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Ampel für Cannabislegalisierung?
- Thread starter Chevy cHaze
- Start date
WIIIDZN
Schüler und Lehrer zugleich...
Das Ding ist ja, dass die das meines Wissens nur per Blutentnahme genau bestimmen können.
Diese muß auf Verdacht angeordnet und auch ohne Zustimmung vollzogen werden.
Problem dabei ist dann.
Liegt der Wert unter der XY Menge, dann ist das juristisch gesehen eine Körperveletzung, die wiederum angezeigt werden kann und im Normalfall für den Beschuldigten positiv geahnet wird.
Zur Heuschnupfenzeit würde ich dann direkt mal nüchtern bleiben, mich kaschen lassen, keine Zustimmung geben und dann schön Anzeige erstatten.
Aber wie schon geschrieben, die Minister der Länder können das alles kippen und in die Tonne hauen, was ich bis heute auch nicht wußte.
Codename_Cheech
Active member
Plus Zivilklage auf Schmerzengeld nicht vergessen und die 500 Tacken abstauben ^^
Soweit ich das interpretiere können die Minister zwar den Vermittlungsausschuß anrufen um nachzuverhandeln, aber ja nur wegen Dingen die die Länder betreffen.
Also nicht gegen Eigenanbau, das hat mit dem Land nix zu tun und ist Bundessache. Deshalb interpretiere ich das so das deshalb gegen den Aufwand bei alten Fällen argumentiert wird, da die sonst keine Angriffsfläche mehr haben. Hier wird ein Mehraufwand für die Länder konstruiert um einen Fuß in die Tür des Vermittlungsausschusses zu kriegen.
Ich würde denken das man dann auch nur das im Vermittlungsausschuß nachverhandelt. Und nicht noch mal alles grundsätzlich. Weil die Länder da einfach kein Mitspracherecht haben bei Besitzmengen, Eigenanbau, etc.
Davon sind sie nicht betroffen.
Also nicht gegen Eigenanbau, das hat mit dem Land nix zu tun und ist Bundessache. Deshalb interpretiere ich das so das deshalb gegen den Aufwand bei alten Fällen argumentiert wird, da die sonst keine Angriffsfläche mehr haben. Hier wird ein Mehraufwand für die Länder konstruiert um einen Fuß in die Tür des Vermittlungsausschusses zu kriegen.
Ich würde denken das man dann auch nur das im Vermittlungsausschuß nachverhandelt. Und nicht noch mal alles grundsätzlich. Weil die Länder da einfach kein Mitspracherecht haben bei Besitzmengen, Eigenanbau, etc.
Davon sind sie nicht betroffen.
Wo sehen wir jetzt wer alles wie abgestimmt hat ?
Beim Hand-heben hatte ich das Gefühl die Fraktionen haben alle einheitlich abgestimmt.
Beim Hand-heben hatte ich das Gefühl die Fraktionen haben alle einheitlich abgestimmt.
TresPlantas
Well-known member
Sie können es noch kippen wenn sie eine 2/3 Mehrheit haben, weil dann die Mehrheit im Bundestag zum Überstimmen fehlt. Soweit ich es richtig verstehe. Halte ich aber für unwahrscheinlich.
TresPlantas
Well-known member
Ja, auch Die Linke und BSW haben mitgezogen. Das ist auch schonmal gut. Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung werden interessant
Common Sense
Well-known member
Hier die Zusammenfassung
www.lto.de
War doch eine komfortable Mehrheit am Ende. Konnte es leider nicht live verfolgen, aber hätte mich mit SIcherheit nur aufgeregt nachdem was Ihr hier gepostet habt.
Nach allem was ich bisher immer gehört habe, kann ich mir nicht vorstellen dass der Bundesrat es noch ganz verhindern kann. Bin mir nicht sicher ob die Meldung mit der 2/3 Mehrheit korrekt ist, das kam bisher nur in einem einzigen Artikel vor. Hasso Suliak schreibt nichts davon und auch Georg hat immer betont, dass es nicht ganz gestoppt werden kann. Ich glaube den Ländern geht es tatsächlich überwiegend um mehr Zeit für die Justiz.
Edit: BR kann es tatsächlich mit 2/3 Mehrheit stoppen, dann bräuchte es eine 2/3 Mehrheit im BT:
www.bundesrat.de
Nach hitziger Debatte: Cannabisgesetz beschlossen
Nach hitziger Debatte hat der Bundestag am Freitag das Cannabisgesetz verabschiedet. Das Gesetz sieht u.a. die Entkriminalisierung von Konsumenten vor.
www.lto.de
War doch eine komfortable Mehrheit am Ende. Konnte es leider nicht live verfolgen, aber hätte mich mit SIcherheit nur aufgeregt nachdem was Ihr hier gepostet habt.
Nach allem was ich bisher immer gehört habe, kann ich mir nicht vorstellen dass der Bundesrat es noch ganz verhindern kann. Bin mir nicht sicher ob die Meldung mit der 2/3 Mehrheit korrekt ist, das kam bisher nur in einem einzigen Artikel vor. Hasso Suliak schreibt nichts davon und auch Georg hat immer betont, dass es nicht ganz gestoppt werden kann. Ich glaube den Ländern geht es tatsächlich überwiegend um mehr Zeit für die Justiz.
Edit: BR kann es tatsächlich mit 2/3 Mehrheit stoppen, dann bräuchte es eine 2/3 Mehrheit im BT:
Zustimmungs- und Einspruchsgesetze
Die Unterscheidung von so genannten Zustimmungs- und Einspruchsgesetzen ist wichtig für die Art des Zusammenwirkens von Bundestag und Bundesrat im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens.
Last edited:
graser
Well-known member
Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen
Der Bundestag entscheidet über politisch umstrittene Fragen in einer namentlichen Abstimmung. Die Ergebnisse namentlicher Abstimmungen können hier als Drucksachen in Form von Namenslisten...
Leider noch nicht aktualisiert.
Ja krass ist echt durch, mal gucken wie lange das so bleibt...
Lipperstolz
Active member
Steht aber noch nicht in der Liste:
TresPlantas
Well-known member
Lto sagt Vermittlungsausschuss ist safe. Dh es kommt iwann im Sommer.
Aber ich habe ja oben schon geschrieben warum ich das für unwahrscheinlich halte. Jetzt müssen wir einfach bis Ende März bangen.
TresPlantas
Well-known member
