Hasch
learning and laughing
Lustige AnekdoteKleine, persönliche ”Verschwörungstheorie" wie das gelaufen ist.
1. Das Verfassungsgericht nimmt die Cannabisverfahren auf die Agenda.
2. Es wendet sich an Gutachter und schickt außerdem Fragen zur Anhörung an die Regierung mit der Bitte um Stellungsnahme. Es fragt nach BEWEISEN das ein Verbot hilft, inwiefern ein Verbot den Konsum reduziert, etc. (die Regierung hat natürlich nix dergleichen).
3. Lauterbach wird kreidebleich, jetzt dämmert es das man überhaupt NULL Evidenz in der Hand hat Cannabis zu verbieten und das man in dieser Gerichtsverhandlung richtig blamiert wird. Man hat schon die Bilder vor Augen wie die Medien die Regierung blutig abschlachtet.
Es wird klar das das Bundesverfassungsgericht überhaupt keine andere Wahl hat als eine Legalisierung zu "beschliessen". Also überlegt man wie man das sabotiert und das führt zu Punkt 4.
4. Der "Plan".
Man beschliesst genau so viel zuzulassen das die Verfahren vor dem Verfassungsgericht hinfällig sind.
Also "Minimallegalisierung" die nicht mal eine Legalisierung ist, denn Cannabis bleibt ja eigendlich weiter verboten. Trotzdem reichen die Änderungen das das Verfassungsgericht das Verfahren "absagen" kann und Cannabis weiter verboten bleibt.
Und dann verkauft man das der Bevölkerung als großen Erfolg, wie liberal man ist, bla bla.
Ich wette drauf das das genau so gelaufen ist.
Für mich passt da nicht, dass es das Verbot von Cannabis hier schon seit vielen Jahrzehnten gibt. Also mMn ist das genug Zeit damit einigen Verfassungsrichteren auffällt, dass dieser Prohibitionskurs nichts bringt. Doch wurd nix geändert.
Vermute eher das Hr. K. Lauterbach sich traut das "Kartenhaus" der deutschen Drogenpolitik mal kritischer zu betrachten, Einsparungen für Polizei und Justiz (+ mögl. Steuereinnahmen) locken und bestimmt auch sehr willkommen, die Wählergunst...