Ampel für Cannabislegalisierung?

[coconutcurry]

Komme nicht über dieses Datum hinweg.
Der in meinen Augen crazy Lauterbach wählt den deutschen Scherztag...

Der erste April und die Ampel hat ausgerechnet noch Rastafarben: Rot, gelb, grün

 

[coconutcurry]

irgendwas mit Fackeln...

Da bist du sicher nicht der erste der das denkt. Such in Youtube doch mal nach "burn down babylon" und schau mal was du da alles so findest... ich schätze jeder zweite Reggae Musiker hat irgend so einen Titel.

 

[Hasch]

 

[coconutcurry]

Wenn das Ding am Freitag durchgeht müssen wir uns alle bei nem CDU Mann bedanken. Das würde mir richtig Freude bereiten: Dem Kretsche offen und ehrlich danken, dass er das Ding besiegelt hat.

So was ähnliches habe ich auch gedacht. Jedenfalls habe ich mich sehr gewundert, dass die Rechten sich nicht einmal mehr die Mühe machen, vorzutäuschen, dass es um Sachargumente geht, sondern gleich offen und direkt kommunizieren, dass man es ohnehin nur auf plumpe Parteienpoilitk abgesehen hat und man bereit ist, dafür weiterhin jedes Jahr 180.000 harmlose Bürger zu kriminalisieren und auch ins Gefängnis zu werfen.

Ein Aspekt der ganzen Geschichte wird kaum erwähnt: Das Ganze hat politische Auswirkungen über Cannabis hinaus, denn wenn die Ampel hier scheitert, dann scheitern in erster Linie die Grünen. Die Legalisierung ist eines der Urthemen der Grünen so wie Atomausstieg und Umweltschutz. Wenn jetzt einzelne grüne Querschläger in den Landtagen die eigene Politik zum scheitern bringen, dann bin ich gespannt auf das nächste Wahlergebnis der Grünen. Ich würde mich nicht wundern, wenn es dann plötzlich einstellig wäre und nicht mehr zweistellig. Wenn aber wenigstens eine Entkriminalisierung käme, dann könnte ich mir vorstellen, dass die Grünen dann nicht mehr bei knapp 15% stehen so wie die letzten Jahre, sondern vielleicht zwei, drei Prozente mehr bekommen. Die Grünen stehen in Umfragen nach wie vor da, wo sie auch bei der letzten BW waren, denn sie sind durch die rechte Presse ohnehin auf die Kernwählerschaft reduziert worden, die sich durch Presseberichte nicht mehr manipulieren lässt. Durch eine Entkriminalisierung könnten die Grünen ein paar Stimmen mehr bekommen und das kann politische Verhältnisse verändern. Darum kämpfen die Rechten wie die Besessenen.

Und ich bin neugierig wie viele Koffer voll Geld da jetzt im Hintergrund hin und her geschoben werden. Wie viele Posten angeboten oder bedroht werden. Wessen Kinder von dunkel gekleideten Herren aus der Schule abgeholt werden etc.

 

[coconutcurry]

irgendwas mit Fackeln

Sylford Walker - Burn Babylon

 

[coconutcurry]

Und dann kam Cdu Kretsche aus Sachsen mit der Aussage, dass Sachsen für ein Vermittlungsausschuss stimmen wird und zwar mit dem Ziel, dass dieses Gesetz niemals aus dem VA rauskommt.
Also einfach mal die Karten auf den Tisch gelegt und zugegeben, dass die ganzen Argumente fadenscheinig sind und man weder an einem inhaltliche Dialog noch an einer Verbesserung interessiert ist. Dafür ein riesen großes Dankeschön.

Das ist wohl auch anderen aufgefallen:

Cannabisgesetz: Vorsitzender des Vermittlungsausschusses weist Blockadeabsicht zurück

Gesundheitsminister Lauterbach fürchtet eine Blockade und Scheitern des Cannabisgesetzes durch unionsgeführte Bundesländer im Vermittlungsausschuss. Dessen Vorsitzender wehrt sich gegen die "Unterstellung" des Ministers. Von M. Rödle.

www.tagesschau.de

Aus Länderkreisen heißt es, das Schreiben könne auch als Versuch gewertet werden, die Anrufung des Vermittlungsausschusses zu retten. Nach dem Tweet des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer seien bei einigen Grünen in den Ländern nämlich Zweifel aufgekommen, ob man das Risiko eingehen könne, in den Vermittlungsausschuss zu gehen, oder ob das Gesetz dann drohe, komplett zu scheitern. Ohne die Stimmen der grün mitregierten Länder gäbe es aber keine Mehrheit für den Vermittlungsausschuss am Freitag.

Möglicherweise hat Kretschmer mehr für die Verhinderung des VA getan, als alle Email-Aktionen und Demonstrationen zusammen.

 

[TresPlantas]

Sehe ich auch so. Wer jetzt aus den Ampelparteien für den VA stimmt ist einfach offen Prohibitionist. Das sollte man sich vor allem als Grüner dreimal überlegen.

 

[graser]

Ja so sieht es aus. Wenn es Freitag nicht kommt werde ich mich davon mental verabschieden und alle Kanäle dicht machen, die dieses Thema behandeln. Freitag bin ich entweder happy oder am Ende meiner Kräfte. Wir werden sehen.

 

[graser]

https://www.tagesschau.de/inland/in...rung-vermittlungsausschuss-bundesrat-100.html

"Hoppenstedt weist Blockadeabsicht zurück" ?​

Wenn Gesichter Bände sprechen!

 

[TresPlantas]

Gesichter und Tweets:

Wenn jetzt noch irgendein Grüner auf die Idee kommt für den VA zu stimmen, haben die auf Lebenszeit bei ihren Stammwählern verkackt.

 

[coconutcurry]

Drogenpolitik - SPD wirft Union wegen geplanter Cannabis-Blockade schlechtes demokratisches Verhalten vor

Die SPD hat der Union angesichts von Plänen, die Legalisierung von Cannabis über den Bundesrat aufhalten zu wollen, schlechten demokratischen Stil vorgeworfen. Sie finde das ziemlich erschreckend, sagte die SPD-Rechtspolitikerin Wegge der "Augsburger Allgemeinen".

www.deutschlandfunk.de

Die SPD hat der Union angesichts von Plänen, die Legalisierung von Cannabis über den Bundesrat aufhalten zu wollen, schlechten demokratischen Stil vorgeworfen. Sie finde das ziemlich erschreckend, sagte die SPD-Rechtspolitikerin Wegge der „Augsburger Allgemeinen“.
...
So verhielten sich keine Demokraten. Sie warf der Union vor, den Vermittlungsausschuss rein taktisch anzurufen, und die Legalisierung durch Verfahrenstricks aufhalten zu wollen: „Das wäre ein einmaliger Vorgang.“

Ach, so verhalten sich keine Demokraten? "Demokraten", bleiben auch nicht 32 Jahre an der Macht. Es ist doch jetzt schon klar, dass nach der nächsten Wahl wieder 16 Jahre CDU kommen, die mit Hilfe der Springerpresse & Co an die Macht geschmiert werden.

 

[Hasch]

Es ist doch jetzt schon klar, dass nach der nächsten Wahl wieder 16 Jahre CDU kommen, die mit Hilfe der Springerpresse & Co an die Macht geschmiert werden.

Hm, wer und wie die im nächsten Jahr an die Macht kommen werden wir sehen.

MMn geht's durchaus auch schlimmer als wieder 16 Jahre CDU.
Siehe die angekündigte Brandmauer der CDU, ob die hält finde ich sehr viel wichtiger...

Hat die FDP sich eigentlich auch mal bzgl "Brandmauer" geäußert?

 

[coconutcurry]

MMn geht's durchaus auch schlimmer als wieder 16 Jahre CDU.
Siehe die angekündigte Brandmauer der CDU, ob die hält finde ich sehr viel wichtiger...

Da hast du recht. Die "Brandmauer" (was für ein bescheuertes CDSU Geschwafel) fällt spätestens bei den Landtagswahlen im Osten. Brandenburg Sachsen, Thüringen ... das wird finster in Dunkeldeutschland.
Es geht immer noch schlimmer.

 

[early_bird]

Ich hatte mich gar nicht mehr mit beschäftigt aber jetzt doch noch mal reingeschaut.

Hier ist die Übersicht über den aktuellen Stand, wir brauchen 35 Stimmen gegen den VA (habe ich so verstanden), 26 haben wir schon. Das sieht also sehr, sehr gut aus auf den ersten Blick.

Hinweise auf das Abstimmungsverhalten im Bundesrat - Deutscher Hanfverband (DHV)

Viele Bundesländer haben sich bisher nicht eindeutig öffentlich geäußert, wie sie im Bundesrat bezüglich einer möglichen Anrufung des Vermittlungsausschusses abstimmen wollen. Wir haben alle bisher positiven öffentlichen Äußerungen zum Vermittlungsausschuss zusammengetragen.

hanfverband.de

Vertraut man der Aussage von Wolfram Günther in den sozialen Medien ist Sachsen auch im Boot und damit hätten wir sogar 30 Stimmen, da würden nur noch 5 fehlen, die sich nur enthalten müssten.

Damit es schief geht müssten ja tatsächlich fast alle Länder die sich noch nicht entschieden haben dagegen stimmen. Das ist nüchtern betrachtet unwahrscheinlich.
Alleine Niedersachsen hat 6 Stimmen und wird von SPD + Grünen zusammen regiert, enthalten die sich ist das Ding ja schon durch.
Selbst wenn Hessen, BaWü, Bayern, Hamburg, Brandenburg, Saarland etc. alle dagegen stimmen..
Und darunter sind viele Länder in der mehr als eine Ampelpartei mitregiert.

 

[coconutcurry]

Danke für die Aufmunterung. Das hier habe ich gefunden. Thüringen und Sachsen wollen sich enthalten. Wenn ich richtig gerechnet habe, dann fehlt genau eine, eine einzige scheiß Stimme gegen den VA. Es muss sich noch ein weiteres Land enthalten.

Cannabis-Gesetz: Sächsische Regierung tief gespalten | MDR.DE

Die geplante Teillegalisierung von Cannabis sorgt in der sächsischen Koalition für Streit. CDU, Grüne und SPD sehen zwar alle Mängel im Gesetz, die Schlussfolgerung ist aber jeweils eine andere.

www.mdr.de

"Einen Vermittlungsausschuss mit dem Ziel, das Cannabis-Gesetz zu verhindern, wird es mit uns Bündnisgrünen nicht geben. Wenn wir uns dazu in der Staatsregierung nicht einigen, wird sich Sachsen im Bundesrat enthalten", sagte er.
...
Sachsen-Anhalt kündigte an, für den Vermittlungsausschuss zu stimmen. Thüringen will sich enthalten, was wiederum die CDU-Landtagsfraktion kritisierte.

Legalisierung : Bundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Legalisierung “. Lesen Sie jetzt „Bundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss“.

www.zeit.de

Thüringen wird wohl nicht für den Vermittlungsausschuss stimmen, sondern sich vermutlich in dieser Frage enthalten, wie Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) sagte.
...
Die sächsische Koalition aus CDU, Grünen und SPD bleibt in der Frage zerstritten. Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) kündigte an, dass ihre Partei gegen die Anrufung des Vermittlungsausschusses sei. Denn die CDU habe eine grundsätzlich andere Meinung und wolle das ganze Gesetz nicht.

Wenn Sachsen und Thüringen sich enthalten, dann bleiben noch Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen & Nordrhein-Westfalen, wo überall die Grünen mit im Landtag sitzen. Und wenn die Grünen Nein sagen, bedeutet das, dass der Beschluß nicht einstimmig ist und das bedeutet dann Enthaltung, egal was CDU will. Wenn wie oben erwähnt, Sachsen und Thüringen sich enthalten, reicht es wenn ein weiteres Bundesland sich auch noch enthält.

Das stimmt optimistisch. Es gibt jedenfalls eine gut Chance!

 

[early_bird]

1 bis 2 Länder fehlen, Thüringen ist nichts neues und war schon in der Liste drin. Also fehlen noch 5 Stimmen (bzw. Enthaltungen).

Aber das sollte ja zu schaffen sein, bisher sehe ich nur bei Bayern, BaWü und leider auch Saarland schwarz. Also 15 Stimmen dagegen. Die Gegner bräuchten auch 35.

 

[coconutcurry]

Danke für die Infos. Das stimmt mich etwas optimistischer. Ist ein bisschen wie bei der Fußball WM. Nur spannender. Nicht alle paar Jahre sondern once in a lifetime.

 

[WIIIDZN]

Landtagswahlen im Osten. Brandenburg Sachsen, Thüringen ... das wird finster in Dunkeldeutschland.

Reicht auch langsam mit deinem Mainstreamgeschwurbel, echt jetzt mal.

Ich reiß mich echt schon zusammen, aber meditiere einfach mal, geh in dich, rauch mal bisschen Indika oder fahr einfach mal nach Mitteldeutschland und mach dir dein eigenes Bild. . Was du hier ablässt ist unerträglich.

 

[Common Sense]

Schon spannend, auch weil die Angaben teilweise widersprüchlich sind. Auf der Seite vom Hanfverband ist Sachsen-Anhalt bei den Ländern, die nicht für den VA stimmen (mit Quellenangabe aus Richtung FDP), in der Meldung vom MDR steht dass Sachsen-Anhalt für den VA ist.
Aber jep, das sollte trotzdem reichen wenn nicht in den verbliebenen Ländern die Grünen reihenweise vor dem leeren Tor versagen.

 

[coconutcurry]

Reicht auch langsam mit deinem Mainstreamgeschwurbel, echt jetzt mal.

Ich reiß mich echt schon zusammen, aber meditiere einfach mal, geh in dich, rauch mal bisschen Indika oder fahr einfach mal nach Mitteldeutschland und mach dir dein eigenes Bild. . Was du hier ablässt ist unerträglich.

Häh? Wovon sprichst du?