Mit Volksabstimmungen auf Bundesländerebene was erreichen?

[uc1]

Auch wenn in Kalifornien Prop 19 gescheitert ist (wahrscheinlich wie in der Schweiz an den zu hohen Eingeständnissen gegenüber der PRO-Seite) überlege ich als Bayer gerade, auch in Deutschland gibt es Volksabstimmungen.
Zwar gibts bei uns nur alle paar Jahre eine Volksabstimmung aber es gibt sie, siehe Nichtraucherschutzgesetz.
Jetzt ist ja Bayern nicht gerade als hanffreundliche Gegend bekannt, aber ich denke auf der medizinischen Schiene mit einer Entkriminalisierung könnte man doch auch viele Leute gewinnen solch einen Volksentscheid zustande zu bringen.
Ob das Ganz nun klappt oder nicht ist gar nicht mal das Wichtigste, das Wichtigste ist doch eigentlich dass das Thema aus der Dunkelheit hebt und wieder mehr in den Medien darüber berichtet wird.
Schon allein durch eine Volksabstimmung im weit entfernten Kalifornien wird das Thema in den Nachrichten zu Top-Uhrzeiten abgearbeitet. Und wenn ich mich recht entsinne war der ca. 3 minütige Bericht relativ unvoreingenommen und neutral.
Aber die Hauptsache ist doch eigentlich, dass dieses Tabuthema mal ernsthaft diskutiert wird. Und das passiert mittlerweile nur noch wenn das Volk aufsteht.

Dass man mit einer Vorlage ala Prop19 in DE keinen Erfolg haben wird, ist realisitisch da auch in DE die Midager keine Lust haben ihren Kindern Dope zu legalisieren. Aber es wär doch schon mal ein großer Anfang wenn man Leuten zur Schmerzlinderung den Anbau von 2 Pflanzen + Besitz von 20g gewährt und sie nicht entkriminalisiert. Auch der Hinweis, dass man sich dann Sativex und den Schmarrn sparen könnte.

Jetzt werden natürlich welche sagen, man wird niemals genügend Leute dazu bewegen in einem großen Bundesland wie Bayern da was hinzubekommen, aber vom nichts tun wird sich wahrscheinlich auch nichts ändern und in Bayern muss sich echt was ändern, weil so wies bei uns zu geht, das sind schon martialische Zustände wie die Herren mitm Schnurrbart hier mit dem Thema umgehen.
Meine Frage ist, 1. Ist so etwas überhaupt auf Länderbasis umsetzbar und 2. Gibt es aus Bayern Bundesländer mit einer Verfassung die Volksentscheide zulässt?

Wie es um die Ösis steht weiß ich nicht aber ich denke bei den Schweizern die sollten noch einmal einen Anlauf starten, mit weniger Ansprüchen dann klappts auch endlich mal!

 

[Grow_engineer]

Ich bin mir net sicher ob da nicht das Bundesgesetz drüber steht?

 

[dernichtkiffer]

Klar steht das Bundesgesetz darüber, wär ja auch in Cali so..
Mich würds nicht stören, dann zieh ich um

lg

 

[OlDiRtY BudStar]

Hey,
ja es ist leider so, dass die Drogenpolitik in Deutschland nicht Ländersache ist und somit ein Volksentscheid auf Länderebene nichts bringt bzw gar keine konsequenzen hätte da es ja eine Staatengemeinschaft ist und solche Gesetze nicht ohne den Bundestag gelten würden.
Ich hoffe nach dem Beitrag von Galieo heut wachen wieder ein paar verstaubte Meinungen auf, jeder Fortschritt in diese Richtung ist wichtig und wenn schon solche Sendungen eine relativ objektive Betrachtugen haben. Wird es vll in 10 oder 20 Jahren Fortschritte geben seinen wir doch froh das sie wenigstens schon mal das medizinische Cannabis legalisiert haben. Ganz ehrlich ich hatte Tränen in den Augen als ich das gehört hab, da ich davon wirklich überrascht wurde und nicht mit solch einem Vortschritt gerechnet hab.

Gruß ODB

 

[DesuCrimination]

ich musste eher weinen wie ich das grade gehört hab
cannabis hier als "legalisierte" medizin zu bezeichnen
ist einfach nur dreist!

 

[Kush_Master]

desu das dacht ich mir auch! ich denke nciht dass sich hierzulande in den nächsten 10 jahren groß was ändern wird.

ist schade dass es in californien nicht geklappt hat, das hätt echt signalwirkung haben können!

 

[OlDiRtY BudStar]

ich musste eher weinen wie ich das grade gehört hab
cannabis hier als "legalisierte" medizin zu bezeichnen
ist einfach nur dreist!

Haha ja da hast auch wieder Recht aber wir lieben unser Ganja doch alle und jeder von uns hat sich darüber gefreut oder nicht?
Mir ist es egal wie sie es bezeichnen Hauptsache es tut sich was und alles andere ist mir egal.
Wenn ich irgendwann ohne Angst meine Wohnung vollstellen kann dann passt es für uns alle und dann ist uns auch der Weg egal wie wir das erreicht haben. Schlimm genung das es solange dauert.

 

[intercooler]

Haha ja da hast auch wieder Recht aber wir lieben unser Ganja doch alle und jeder von uns hat sich darüber gefreut oder nicht?
Mir ist es egal wie sie es bezeichnen Hauptsache es tut sich was und alles andere ist mir egal.
Wenn ich irgendwann ohne Angst meine Wohnung vollstellen kann dann passt es für uns alle und dann ist uns auch der Weg egal wie wir das erreicht haben. Schlimm genung das es solange dauert.

Nabend
Da bin ich voll und ganz deiner Meinung.

lg

 

[plexxx]

also solange cdu/csu an der macht ist wird da wohl nur wenig gehen, im hinblick auf legalisierung. die länder können einzig entscheiden was die 'geringe menge' ist. In Berlin zum beispiel brauch man sich mit 5 gramm nur wenig sorgen zu machen. Aber in Bayern spielt es nur eine kleine rolle ob man 0,1 oder 5gramm dabei hatt, da bekommt man so oder so ärger, ins besondere wenns nicht das erste mal war. Wenn 2013 z.B. eine spd/grüne coalition zu stande käme wäre cannabis innerhalb von monaten legal, das ist momentan aber leider noch wunschdenken, was sich aber bis 2013 durchaus ändern kann. Die landtagswahlen in BW werden zeigen wie viel sagen die Länder selber in der sache haben da dort voraussichtlich eine spd/grüne coalition zu stande kommt wo die cdu lange regiert hatt. Die geringe menge wird sicherlich schnell erhöht usw. Das mit der medizinischen legalisation läuft aber auch nur sehr schleppend, es gibt nur eine handvoll die grass benutzen dürfen, die dürfen aber auch nicht selber anbauen. Und medikamente wie sativex etc sind auch nicht wirklich ein schritt in richtung entkriminalisierung. Was ich vor allem absolut undurchdacht finde ist die handhabung mit drogen im straßenverkehr. Es ist doch ein witz das ich ärger bekommen kann weil ich vorgestern abend ne tüte geraucht hab.
ich denk das große problem liegt nicht direkt bei der drogenpolitik sondern bei dabei das junge leute nix mit der politik zu tun haben wollen. Wenn junge leute nicht wählen ist es doch klar das die älteren überproportional representiert werden(cdu) und archaische gesetze weiterhin bestehen bleiben.
naja, grüne wählen, nicht nur wegen legales gras, sondern auch für ne nachhaltige umweltpolitik und gleichberechtigung am arbeitsmark.
peace

 

[Grow_engineer]

versteh mich nicht falsch Plexxxx aber es nur auf "die politik" zu schieben und die Nichtwähler halte ich für etwas gewagt:

Wenn 2013 z.B. eine spd/grüne coalition zu stande käme wäre cannabis innerhalb von monaten legal, das ist momentan aber leider noch wunschdenken, was sich aber bis 2013 durchaus ändern kann. [...] Die geringe menge wird sicherlich schnell erhöht usw.

das ist ja wohl n Traum! die geringe Menge spiegelt nicht die farbe der Regierung sondern die Einstellung des Bundeslands zum Thema "Drogen" wieder. Außer dem Alk-verkaufsverbot ab 22 uhr kam da die letzten Jahre in sachen drogenpolitik NICHTS rum. was nicht an der CDU liegt imho regiert auch eine Opposition mit. aber wir werden sehen.
von Legalisierung wage ich in D nicht mal zu träumen.
dass es allerdings ne sauerei ist dass es für den THC-Spiegel keine Grenzwerte gibt und THC-COOH zur Beurteilung der Befähigung ein Kraftfahrzeug zu fahren herrangezogen werden kann gebe ich dir zu 100% recht!
das ist als würde man ein tag nachm Wasen (oder der wiesen) Leberwerte bestimmen und zur MPU einladen... der größte hammer ist dass es vorgeschrieben wurde diese grenzwerte einzuführen, und es tut sich seid jahren (ja jahrzente) nix!

ich werde übrigens grün/liberal wählen

 

[plexxx]

ich denke die deutsche handhabung mit dem thema legalisierung wird ganz anders verlaufen als in anderen ländern. direkte demokratie, also volksentscheid, ist leider in de äußerst selten und schon garnicht bei einer konservativen regierung. meiner meinung nach wird legalisierung, falls es mal geschieht, von heute auf morgen stattfinden, deutsche effizienz würde in dem fall aus der alten drogenpolitik kleinholz machen. aber wie gesagt, mit cdu, wenn auch in einer koalition mit spd, wird das nix. es ist ja prinzipiel nur 1 schritt der genommen werden muss, da ich mir nicht vorstellen kann das die bundesregierung so ein wiedersprüchliches, pragmatisches drogengesetz wie in holland einführen würde, dazu ist die bürokratische mentalität hier zu hoch. wieso es nix mit legalisierung unter rot grün gab kann ich leider selbst nicht erklären, liegt warscheinlich an der mangelnden thematisierung, was meiner meinung nach an der abstinenz von jungen politik-interesierten menschen liegt.
aber ich denke de ist ja im prinzip ein sehr liberales land wo das einhalten von menschenrechten und so weiter eine sehr wichtige rolle spielen, und wenn es irgendwann klar wird, das die illegalisierung von einer natürlich vorkommenden pflanze schon ein wenig in richtung polizeistaat zeigt, denke ich das da einiges geht.
peace
p.s. growengineer, ich find dein dachboden grow hammer

 

[mr_false]

ich weiß nicht ob das Sinn macht, aber habt ihr alleine mal an die Lobby der Pharmaunternehmen gedacht? Die lassen sich nicht Ihre Gewinne von so einer "Kifferidee" wegnehmen! Die "armen" Politiker haben doch eh nix zu melden!

 

[Kush_Master]

Wenn 2013 z.B. eine spd/grüne coalition zu stande käme wäre cannabis innerhalb von monaten legal,

das glaubst du ja wohl selber nicht!
das letzte mal als die dran waren kam das hanfsamenverbot.

hier wird sich so schnell gar nichts ändern, der staat hat es in den letzetn 16 jahren nicht einmal geschafft eine bundesweit einheitliche geringe menge zu definieren trotz bundesverfassungsgerichts urteil. und du glaubst allen ernstes an eine vollständige legalisierung innerhalb der nächsten drei jahre? wunschdenken...

 

[OlDiRtY BudStar]

das glaubst du ja wohl selber nicht!
das letzte mal als die dran waren kam das hanfsamenverbot.

hier wird sich so schnell gar nichts ändern, der staat hat es in den letzetn 16 jahren nicht einmal geschafft eine bundesweit einheitliche geringe menge zu definieren trotz bundesverfassungsgerichts urteil. und du glaubst allen ernstes an eine vollständige legalisierung innerhalb der nächsten drei jahre? wunschdenken...

Kush Master du hast völlig recht. Im moment ist doch eigentlich die Generation Hippies an der Macht die großen Revolutionäre und was ist die Grünen haben sogar noch dazu beigetragen Pilze und Samen verkauf zu unterbinden. Also sieht man das unser Land nur von groß Unternehmen und Lobby Politik geleitet wird. Womit kann man wohl mehr Geld verdienen mit einem Ersatzstoffen oder der Medizin die jeder selbst anbauen kann?
Auch würde den Alkoholherstellern ein ordentliches Stück wegbrechen das sieht man an Spice als das raus kam und es legal war sind Leute gekommen die noch nie gekifft hatten und haben es gekauft nur weil es legal war. Da sieht man auch die schweigende Mehrheit würde mit einer richtigen aufklärung ganz anderst darüber denken. Aber letztens auf RTL 2 kam in den News das die RC`s mindestens genauso gefährlich sind wie Cannabis hahaha das ich nicht lache ich hatte von Weed noch nie Halsschmerzen egal wie viel ich gekifft hab. Aber von dem Dreck hatte ich nach nur einem Kopf richtig übelste schmerzen so das ich sogar zum Artz ging und der mich ne Woche krankgeschrieben hat.
Edit: Das heißt nicht das RC`s schlecht sind weil die ganzen Pülverchen sind echt der Burner da kann man nix sagen. Aber wenn man mal das neueste Video vom Hanfblatt zu diesem Thema sieht dann weiß ich auch warum mein Hals aussah wie geschmirgeld (kp ob das richtig geschrieben ist).
Ne man hier ändert sich nix in nächster Zeit das ist klar.

Bis dann ODB

 

[Alec_Tricity]

das glaubst du ja wohl selber nicht!
das letzte mal als die dran waren kam das hanfsamenverbot.

hier wird sich so schnell gar nichts ändern, der staat hat es in den letzetn 16 jahren nicht einmal geschafft eine bundesweit einheitliche geringe menge zu definieren trotz bundesverfassungsgerichts urteil. und du glaubst allen ernstes an eine vollständige legalisierung innerhalb der nächsten drei jahre? wunschdenken...

Seh' ich auch so. Selbst kleine Änderungen brauchen hier ewig und drei Tage. Und an den Verbotsgründen hat sich ja für die Hanfgegner nix geändert, siehe Tabak-, Alk- und und vor allem Pharmalobby. Und dann noch die verschissenen UN-Verträge...

Realistische Ziele sind mMn Vereinheitlichung der geringen Menge, faire Grenzwerte fürs Autofahren und verbesserten Zugang für Schwerstkranke. Alles andere ist Träumerei.

Aber was juckts eigentlich? Wir leben doch eh jetzt schon in soner Art Parallelgesellschaft. Wir machen unsres, die ihren Kack und wenn wir halbwegs vorsichtig sind, bleibt das auch so. Klar wären mir zumindest Coffeeshops lieber, aber naja.

Vielleicht sollte man mal dem DHV was spenden?

 

[Pastelero]

Aber was juckts eigentlich? Wir leben doch eh jetzt schon in soner Art Parallelgesellschaft. Wir machen unsres, die ihren Kack und wenn wir halbwegs vorsichtig sind, bleibt das auch so. Klar wären mir zumindest Coffeeshops lieber, aber naja.

seh ich auch genauso!

Ich bin für eine "Egalisierung"!

 

[JuC]

das unterschreib ich auch mal so.
das wichtigste ziel sollte sein, dass die verwaltungsbehörden nicht einfach so wegen abbaustoffen an der fahrtauglichkeit zweifeln dürfen.
was da von seiten der polizei kommt find ich eigentlich absolut vertretbar: aktives thc -> trunkenfahrt -> fahrverbot + geldstrafe.
damit kann man imho leben.
aber dass die fsst auch bei abbaustoffen terror macht ist einfach nur daneben

bzw das allerwichtigste sollte wirklich die problemlose medizinische verwendbarkeit sein, betrifft mich bis jetzt aber noch nicht wirklich...

legalisierung ist halt auch so ein kampfwort, sollte man mmn vermeiden. da schalten die gegner doch direkt auf durchzug...

 

[uc1]

Also ich kann mir unter einer rot-grünen Regierung auch keine Gesetzesänderungen vorstellen. Ich habe nicht vergessen was '98 war.
Ich denke nur wenn die Grünen die regierende Partei wären und die SPD der kleine Koalitionspartner dann MÜSS(T)EN sie einfach das ding durchziehen.
Achja ich glaub auch ein Grund warum sich rot/grün damals nicht getraut hat, war die Angst der Parteien vor der BILD. Und daran hat sich in den 10 Jahren nichts geändert.

Die Realität in Europa ist doch die, dass sich 2003 vieles verschlechert hat(mit Ausnahme CZ):
UK Die Herabsetzung von THC auf weiche Drogen wurde zurückgenommen
CH Volksentscheid gescheitert
IT Härtere Gesetze

Es gibt einfach kein Land in einem vereinten Europa mit offenen Grenzen das sich traut die Vertragspartner dieses Thema aufzudrängen. Daran ist zumindest doch die Schweiz eingeknickt und auch die Holländer spüren immer wieder den Druck von den Deutschen und Franzosen.
Ohne dass das Volk der Poltik eine andere Gesetzgebung aufbrummt wird sich da nichts ändern.
BTW die geringe Menge ist in Bayern eine gefühlte Vergewaltigung. Nicht mal in Baden-Würtemberg spinnen die bei THC so rum wie in BY. Wenn die meisten Bayern wüssten, dass Hopfen eine Hanfgattung ist würden vielleicht auch viele anders denken (ironie)

 

[uc1]

seh ich auch genauso!

Ich bin für eine "Egalisierung"!

Das Problem ist nur, dass ein abruptes Ende der Parallelgesellschaft (in dem Fall Heads und Grower) ziemlich schmerzen kann.
Sonst stimm ich dir auch zu. Was juckt mich ein Gesetz das mir nix tut wenn ich in meiner eigenen Whg/Haus Hanfpflanzen kultiviere.

 

[van de Weed]

hallo,

die einstellung der bevölkerung muß sich ändern.

mal kurz ne erklärung:


gerstern abend kamm eine nachberin runter und hatte mich gefragt ob ich ihr ein bisschen was geben könnte.
wegen liebskummer oder irgednwas der gleichen. war zu breit.
als ich ihr dann so einen stick fertig machte und sie mir dann die geschichte von ihrem freund erzählt,
kamm auf einmal aus ihrem mund " ich kiff ja eigendlich garnicht !!! "

natürlich hat sie auch nichts gegen leute die sich gerne einen rauchen.
da kommt jemand der sich lieber ein tütchen raucht anstatt sich ne pille oder alk zu geben,
und hat das gefühl sich noch rechtfertigen zu müssen.

da müssen die leute bei sich selbst ansetzen und ihre einstellung und ihr denken ändern, solange das nicht geschieht passiert hier nicht viel.


gg